GENERAL TERMS OF CONDITIONS
1. GeltungsbereichNachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen durch: Klassische Uhren Kretzschmar, Neumarkt 2, 01067 Dresden (nachstehend "Verkäufer" genannt). 2. KaufvertragDer Kaufvertrag kommt ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Sämtliche Vereinbarungen sind schriftlich niederzulegen. Dies gilt auch für Nebenabreden und Zusicherungen sowie für nachträgliche Änderungen des Vertrags. Der Kaufpreis ist mangels anderer schriftlicher Vereinbarung nach Ersteigerung der Ware innerhalb von 7 Tagen per Vorkasse oder bei persönlicher Übergabe in unseren Geschäftsräumen in bar zahlbar und fällig. Dem Kunden werden Porto, Verpackung und Versand individuell nach Wert der Ware bekannt gegeben, gilt vor allem für den Versand von Gemälden, Kaminuhren oder anderen sperrigen Gegenständen. Kommt der Käufer bei Zahlung des Kaufpreises in Verzug, ist der Verkäufer ohne weitere Mahnung berechtigt, den Kaufgegenstand sofort anderweitig zu verkaufen oder ersteigern zu lassen, ohne, dass dem Käufer daraus irgendwelche Schadensersatzansprüche gleich welcher Art entstehen können. Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer Änderungen der Adresse mitzuteilen. Eine Erreichbarkeit muss sichergestellt sein (per EMail oder per Post). Sollte die Sendung nicht zustellbar sein oder der Kunde nicht anzutreffen sein, hat der Kunde die Versandkosten erneut zu tragen, sowie ggf. Folgekosten, wie z. B. Kosten für Nachsendung oder erneute Anfahrt zu übernehmen. Insbesondere bei Auslandsüberweisungen sind die Überweisungsgebühren in vollem Umfang vom Käufer zu tragen, so dass dem Verkäufer keine Nachteile entstehen, dies gilt auch bei allen Rückerstattungen und Gutschriften. Verbraucher im Sinne der AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ist der Käufer ein gewerblicher Kaufmann, so hat er uns dieses bei Kaufvertragsabschluss schriftlich mitzuteilen und dem Schreiben eine Kopie der Gewerbeanmeldung beizufügen. Nachträglich gestellte Schadensersatzansprüche gleich welcher Art sind im privaten wie auch gewerblichen Bereich ausgeschlossen. Bei Händlergeschäften ist jegliche Garantie und Gewährleistung ausgeschlossen. 3. EigentumsvorbehaltDer Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich der dem Verkäufer aufgrund des Kaufvertrages zustehenden Forderung Eigentum des Verkäufers. Ist der Käufer ein Kaufmann, bei dem der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gilt der Eigentumsvorbehalt auch für die Forderungen, die der Verkäufer aus seinen laufenden Geschäftsbeziehungen gegenüber dem Käufer hat. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, sind Veräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung und anderweitige die Sicherung des Verkäufers beeinträchtigende Überlassungen des Kaufgegenstandes sowie seine Veräußerung nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Verkäufers zulässig. Bei Zugriffen von Dritten, insbesondere bei Pfändungen des Kaufgegenstandes hat der Käufer dem Verkäufer sofort schriftlich Mitteilung zu machen und den Dritten unverzüglich auf den Eigentumsvorbehalt des Verkäufers hinzuweisen. 4. GewährleistungDie Kaufgegenstände sind in der Regel gebraucht. Die im Angebotstext vorgenommene Beschreibung des Kaufgegenstandes stellt keine zugesicherte Eigenschaft im Sinne von §§ 459 ff BGB dar. Das gilt insbesondere für die Angaben über Ursprung und Zustand, Alter, die in den Bewertungspunkten angesprochene Originalität und Zuschreibung des Kaufgegenstandes, die grundsätzlich als Meinungsäußerungen und nicht als Tatsachenbehauptungen anzusehen sind. Dies gilt auch für die Abgabe des Sofortkaufpreises, der keine verbindliche Bewertung des Kaufgegenstandes darstellt. Das bedeutet auch, dass Schadensersatzansprüche gleich welcher Art ausgeschlossen sind. Die Angaben im Auktionstext wurden vom Verkäufer nach bestem Wissen und Gewissen vorgenommen. Sofern der Kaufgegenstand bei Übergabe mit Mängeln behaftet ist, kann gemäß § 437 BGB der Käufer im Fall des Mangels a) nach § 439 BGB Nacherfüllung verlangen, Der Anspruch auf Gewährleistung erlischt bei Eingriffen des Kunden oder Dritter in den Kaufgegenstand, insbesondere das Öffnen des Gehäuses durch Dritte. Schadensersatzansprüche des Käufers sind - gleich aus welchem Rechtsgrund ausgeschlossen; dies gilt nicht für Schäden, die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten des Verkäufers beruhen. Eine Garantie auf Wasserdichtigkeit wird nicht gewährt. Für Gangabweichungen wird keine Garantie übernommen. Dies ist ausdrücklich kein Mangel. 5. Rückgaberecht / WiderrufsrechtAlle abgeschlossenen Kaufverträge, die dem Versand unterliegen sind so genannte Fernabsatzgeschäfte. Sie unterliegen dem § 312 c Abs. 1 BGB i. V. m. § 1 BGB Info V. Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief oder Email) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: 6. WiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Käufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, hat der Käufer ggf. Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Käufer Wertersatzpflicht vermeiden, in dem der Käufer die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gelegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen wird der Käufer beim Käufer kostenfrei abholen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Käufer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen. Eine Rückgabe der Ware außerhalb der dzt. gültigen gesetzlichen Frist ist nur aufgrund einer schriftlich zu schließenden Individualvereinbarung möglich, die einer Erstattung einer Aufwandspauschale von mindestens 15% des Ersteigerungsbetrages zugunsten des Verkäufers ausweist. Diese Vereinbarung wird nur wirksam, wenn der Verkäufer dem Käufer die Sache schriftlich bestätigt. Mündliche Vereinbarungen sind nichtig und unwirksam. Die Garantie und Gewährleistungsrechte bleiben davon unberührt. Schadensersatzansprüche des Käufers sind, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen; dies gilt nicht für Schäden, die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten des Verkäufers beruhen. Zur Durchführung der Rückgabe hat der Käufer die Ware an den Geschäftssitz des Verkäufers zurückzusenden. Bei einem Preis der zurückzusendenden Sache bis zu einem Betrag von 40,00 Euro trägt der Käufer die regelmäßigen Kosten der Rücksendung. Dies gilt auch bei einem höheren Preis der Sache, wenn der Käufer die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Der Verkäufer behält sich vor, bezahlte Ware, die nicht verschickt werden kann, insbesondere Ware für die Schweiz, anderer EULänder sowie sperrige Ware zum erneuten Verkauf wieder freizugeben, sofern der Kunde diese nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen persönlich in den Geschäftsräumen abholt oder Übersendung innerhalb von 10 Tagen auf sein eigenes Risiko fordert. Der bezahlte Kaufpreis wird dann nach Bekanntgabe der Kontoverbindung innerhalb der gesetzlichen Frist an den Käufer zurückgezahlt. 7. HaftungseinschränkungenTrotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links auf unseren Internetseiten. Für den Inhalt der verlinkten Seiten und Servern sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. 8. DatenschutzDer Verkäufer wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes beachten. 10. Erfüllungsort und GerichtsstandErfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers. Für sämtliche gegenwärtige und zukünftige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Vollkaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland verlegt oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. |